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Vorstandsinformation
Entwurf Novelle des EMVG
Redaktion 20.10.15
In einer aktuellen Vorstandsinformation veröffentlicht der DARC e.V.
den Entwurf einer Novelle des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes
über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln
(EMVG) nebst Synopse, welche das Bundesministeriums für Wirtschaft
und Energie (BMWi) an die beteiligten Kreise versandt und auf
www.bmwi.de/DE/Themen/technologie,did=731198.html veröffentlicht hat.
Der Gesetzentwurf novelliert das derzeit geltende EMVG, um den Vorgaben
der geänderten Richtlinie 2014/30/ EU des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten über die elektromagnetische Verträglichkeit und zur
Aufhebung der Richtlinie 2004/108/EG (ABl. EU 2014 C 53,4) nachzukommen.
Insbesondere wurden neue Definitionen und Pflichten der Wirtschaftsakteure
(Hersteller, Einführer, Händler) aufgenommen, sowie die Instrumente und
Verfahren der Marktüberwachung überarbeitet und zur Harmonisierung der
Verfahren an die entsprechen-den Vorschriften des Gesetzes über die
Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (ProdSG) angeglichen.
Die beteiligten Kreise können sich zu dem veröffentlichten Gesetzentwurf
äußern. Die Stellungnahmen sollten bis zum 06. November 2015 vorliegen.
Die vom Runden Tisch Amateurfunk (RTA) gegenüber dem BMWi bereits in
schriftlicher und mündlicher Form vorgetragenen Verbesserungsvorschläge
mit Bezug auf einen angemessenen Funkschutz und eine Gleichbehandlung der
Funkdienste, wie es auch die EMV-Richtlinie vorsieht, fanden in die
vorliegende Überarbeitung noch keinen Einzug. Der RTA wird am 6. November
nochmals die Gelegenheit haben, die Bedürfnisse des Amateurfunkdienstes
in Deutschland gegenüber dem BMWi und einigen Bundestagsabgeordneten
vorzutragen.
Die Vorstandsinformation finden Sie im vollen Wortlaut auf der DARC-
Webseite unter http://www.darc.de/aktuelles/vorstandsinformationen.
--
Quelle: http://www.darc.de/aktuelles/details/article/entwurf-novelle-des-emvg/
* Mit freundlicher Genehmigung des DARC ins Packet-Radio übernommen *
73 de Hans!
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