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DHH841 > FUNK 29.12.11 09:42l 53 Lines 2230 Bytes #999 (360) @ BAY
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Subj: BNetzA: Gebühren-Einnahmen in Höhe von 78 Millionen Euro erwartet
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BNetzA: Gebühren-Einnahmen in Höhe von 78 Millionen Euro erwartet
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) soll im Jahre 2012 insgesamt 78,063 Millionen
Euro an Gebühren und "sonstigen Entgelten" einnehmen. Das sieht der
Bundeshaushaltsplan 2012 vor.
Den größten Teil der Einnahmen machen Beiträge nach der
Frequenzschutzbeitragsverordnung aus; sie werden mit 49,245 Millionen Euro
veranschlagt. Die Einnahmen durch Gebühren und Beiträge nach TKG sollen 16,981
Millionen Euro betragen. Durch Gebühren und Kosten aus der BEMFV (dazu zählen
auch Gebühren für Standortbescheinigungen) sollen 10 Millionen Euro eingenommen
werden. Vergleichsweise gering sind die geplanten Einnahmen durch Gebühren nach
der Amateurfunkverordnung; sie betragen 140.000 Euro. Einnahmen aus
"Amtshandlungen nach dem EMVG und FTEG" sollen mit 800.000 Euro zu Buche
schlagen.
Die Einnahmen aus "Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten" sollen im
kommenden Jahr 800.000 Euro betragen. (Zum Vergleich: Im Jahre 2010 nahm die
Behörde auf diesem Wege 2,63 Millionen Euro ein.)
Auf der Ausgabenseite sind im Haushaltsplan u.a. Kosten für "15 Nutzfahrzeuge
(Funkmesswagen)" in Höhe von 546.000 Euro enthalten; für den "Ausbau von
Fahrzeugen zu Funkmesswagen" sind 1,18 Millionen Euro vorgesehen.
"Messempfänger für das Funkmess- und Ortungssystem FuMOS" schlagen im kommenden
Jahr mit 480.000 Euro zu Buche.
Für "Gerichts- und ähnliche Kosten" sind im Haushaltsplan Ausgaben in Höhe von
2,204(!) Millionen Euro vorgesehen. (Zum Vergleich: Im Jahre 2010 waren es
925.000 Euro.) Die voraussichtlichen Kosten für "Sachverständige" sind mit
1,599 Millionen Euro beziffert. Für "Dienstreisen" sieht der Haushaltsplan 3,2
Millionen Euro vor.
Die Gesamteinnahmen der BNetzA sollen im kommenden Jahr 79,142 Millionen Euro
betragen. Dem stehen geplante Ausgaben in Höhe von 169,628 Millionen Euro
gegenüber.
- wolf -
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Quelle: http://www.funkmagazin.de/281211.htm
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